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| OLG Frankfurt, 04.01.1999 - 3 Ws 1071/98, 3 Ws 1072/98 |
Zitiervorschläge
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.01.1999 - 3 Ws 1071/98, 3 Ws 1072/98 (https://dejure.org/1999,13878)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. Januar 1999 - 3 Ws 1071/98, 3 Ws 1072/98 (https://dejure.org/1999,13878)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StrEG § 5 Abs. 2 S. 1
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1999, 127
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Nürnberg, 15.11.2005 - 1 Ws 1152/05
Anfechtbarkeit des Unterlassen der gebotenen Entscheidung über die Verpflichtung …
Soweit der Vorsitzende mit dieser Begründung möglicherweise den Versagungsgrund des § 5 Abs. 2 S. 1 StrEG im Auge hat, ist darauf hinzuweisen, daß etwaige Verdachtsgründe einen unmittelbaren Bezug zum Tatvorwurf haben müssen (BVerfG, NJW 1996, 1049, 150; BGH, StV 1998, 29; OLG Frankfurt NStZ-RR 1999, 127;… Senatzler/Kunz, a.a.O., § 5 Rn. 43), was hier offensichtlich nicht gegeben ist. - OLG Celle, 04.06.2007 - 1 Ws 163/07
Freistellungstage: Anrechung auf Entlassungszeitpunkt; geplante Abschiebung oder …
Nach einhelliger Meinung soll § 456a StPO dazu dienen, die Justizvollzugsanstalten von der Vollstreckung von Haftstrafen gegen Ausländer zu befreien, die unter dem Gesichtspunkt der erwünschten Resozialisierung sinnlos ist und die Haftanstalten auf diesem Weg von zusätzlichen Kosten zu entlasten (vgl. OLG Frankfurt/Main, NStZ-RR 99, 127; OLG Hamm NStZ 83, 524).